Bundestag debattiert Entwicklungsziele: Abschied von den Zielen oder eine Frage von Effizienz?
Im September wird die internationale Staatengemeinschaft beim Weltarmutsgipfel der Vereinten Nationen in New York Zwischenbilanz ziehen: Sind die Millenniumsentwicklungsziele (MDG) noch erreichbar? Bis 2015, so die Versprechungen aus dem Jahr 2000, sollen acht Ziele erreicht sein und weltweite Armut deutlich reduziert sein. Im Bundestag wurde in der vergangenen Woche der deutsche Beitrag zum Erreichen der Ziele diskutiert. Fazit: So richtig zufrieden ist keiner. Die Oppositionsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke kritisierten den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2011 sogar als Abschied von den MDGs.
Eine Effizienzsteigerung in der Entwicklungszusammenarbeit, wie es vor allem Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fordert, reiche allein nicht aus. Ebenso wichtig seien auch die finanziellen Mittel, die man effizient einsetzen könne, argumentierte Bärbel Kofler (SPD). Auch die Grünen forderten mehr Geld und zusätzlich einen weltweiten MDG-Aktionsplan. Wenn man fünf Milliarden für die Abwrackprämie ausgeben könne, dürfe man nicht an den MDG sparen, so Thilo Hoppe von den Grünen.
Die Regierungsfraktionen dagegen verwiesen auf veränderte globale Bedingungen seit Vereinbarung der MDG im Jahr 2000: die Finanz- und Wirtschaftskrise mache Steigerungen im Haushalt schwierig, begründete Sabine Weiss (CDU/CSU). Nötig sei eine umfassende Effizienzkontrolle und neue Prioritätensetzung.
Insbesondere bei den MDG 4 und 5, der Senkung der Kindersterblichkeit und Verbesserung der Gesundheit von Müttern, sieht die Regierung Handlungsbedarf, wie die parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp betonte. Jährlich sterben immer noch 8,8 Millionen Kinder unter 5 Jahren in den Entwicklungsländern (2008). Trotz schon erzielter Fortschritte ist dies einer der Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Schon beim G8- und G20-Gipfel versprachen die führenden Industrie- und Schwellenländer mit der “Muskoka-Initiative” mehr Mittel für die MDG 4 und 5. Auch eine gute Bildung in den ärmsten Ländern der Welt sei der Schlüssel zur Armutsreduzierung: insbesondere Lehrkräfte müssten ausgebildet werden und Berufsausbildungsprogramme bereitgestellt werden, sagte Anette Hübinger (CDU/CSU).
Einig waren sich sowohl Opposition als auch Regierungsfraktionen, dass die deutsche Entwicklungshilfe effizienter werden müsse. Der Entwicklungsausschuss der OECD (DAC) fordert schon lange eine Effizienzsteigerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) durch eine Fusionierung von technischer (u.a. GTZ) und finanzieller EZ (KfW). Die Regierung sieht die TZ-Reform des Entwicklungsministers als ersten Schritt zur Steigerung der Wirksamkeit deutscher Mittel, wie Christian Ruck (CDU/CSU) betonte. Dirk Niebel hatte im März 2010 erste Schritte eingeleitet, die Entwicklungsorganisationen DED, InWEnt und die GTZ zusammenzulegen. Die Opposition kritisierte diese Reform als nicht ausreichend, da sie lediglich Organisationen aus dem technischen Bereich reformiere, aber nicht die technische und finanzielle EZ zusammenführe, so Sascha Raabe (SPD).
Die Zwischenbilanz der MDG im Bundestag war (noch) nicht zufriedenstellend. Bis zum Jahr 2015 ist es ein weiter Weg und die geplante Stagnation im Entwicklungsbudget von 6,07 Milliarden Euro für 2011 macht diesen Weg nicht leichter. Aber – zumindest rhetorisch – hat das Parlament über Fraktionsgrenzen hinweg der weltweiten Armut einmal mehr den Kampf angesagt.
Am 14. Juli 2010 um 09:13 Uhr
“Bis 2015, so die Versprechungen aus dem Jahr 2000, sollen acht Ziele erreicht sein und weltweite Armut deutlich reduziert sein.”
- wer’s glaubt wird selig / wer den Zynismus der WWK 1995 in den USA nicht kennt: weil damals die “Großen” den “Kleinen” ihre Bedingungen für die Globalisierung noch nicht so einfach überbraten konnten, bzw. weil denen deshalb so langweilig war, haben sie ein neues Wort für Brot und Spiele kreiert: TITITAINMENT = Titi für Ernährung, Tainment für Unterhaltungsprogrammatik, damit alles so bleibt wie es war: 1 Fünftel der Weltbevölkerung in Arbeit und Wohlstand der Hierarchie in materialistischer “Absicherung” (Überproduktion von Kommunikationsmüll), der Rest konfusioniert verteilt in der globalisierten “Dienstleistungsgesellschaft” (neues Wort für Sklaverei).
Am 26. Juli 2010 um 20:59 Uhr
Ich finde die Zahlen, die genannt werden sind so groß, dass amn sie sich gar nicht richtig vorstellen kann.
man sollte dringenst etwas gegen die Armut in Deutschland und auf der Welt tun, denn wenn keiner einen kleinen Stein zum Rollen bringt, bewegt ich nie etwas.
Unsere Gesellschaft muss zum Umdenken bewegt werden, denn es muss jedem vor Augen geführt werden, wie manche Menschen in Deutschland und auf der Welt leben.
Denn vielen Menschen ist es gar nicht bewusst wie schnell man an der Armutsgrenze sein kann und wie viele Kinder davon betroffen sind.
Aus diesem Grund helfen sie auch nicht, denn sie haben keine Ahnung.
Ich HOFFE dass sich etwas in unserer GESELLSCHAFT verändert und die MENSCHEN zum UMDENKEN bewegt werden.