Was kann Dr. Schäuble gegen Armut tun?
Diese Frage könnt ihr auf Postkarten mit Leichenumriss von “Deine Stimme gegen Armut” lesen, die zurzeit in Kneipen in ganz Deutschland in den Gratispostkarten-Ständern auf Euch warten – so wie auf dem Bild, das in einer Hamburger Pizzeria entstand. Die zugegebenermaßen sehr vereinfachende Frage spielt darauf an, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als verantwortlicher Minister zurzeit den Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2011 zusammenstellt.
Das Kabinett wir voraussichtlich am 7. Juli vorschlagen, für was Deutschland nächstes Jahr wie viel Geld ausgibt. 2010 zum Beispiel wurde für Verteidigung rund 31 Milliarden Euro, für Entwicklungszusammenarbeit rund 6 Milliarden Euro bereitsgestellt. Im Herbst diskutiert dann der Bundestag über den Haushalt und beschließt am Ende das Haushaltsgesetz.
Die Postkarte besteht aus zwei Karten (PDF): die eine Hälfte kannst Du direkt an den Finanzminister in Berlin schicken. Name und Briefmarke drauf und ab in den Briefkasten. “Herr Schäuble, ich fordere Sie hiermit auf: Lösen Sie unser Versprechen ein. Erhöhen Sie die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit”, ist die zentrale Forderung. Auf der anderen Hälfte liefern wir Dir noch eine kleine Spielerei für den Kneipenabend mit. An der Perforation kannst Du unseren Leichenumriss aus der Karte herauslösen… und hast eine prima Schablone.
Uns ist sehr wohl klar, dass in Zeiten von Wirtschaftskrise und Sparpaket Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit mit armen Ländern nicht besonders populär sind. Auch wir sind der Meinung, dass der Staatshaushalt dringend in Ordnung gebracht werden muss, um nachfolgende Generationen nicht vor riesigen Schuldenbergen stehen zu lassen. Nichtsdestotrotz sind wir der Meinung, dass gerade in Krisenzeiten Glaubwürdigkeit wichtig ist. Ein Land wie Deutschland muss seine internationalen Verpflichtungen einhalten und Versprechen umsetzen. Und die – im Verhältnis zu anderen Ausgaben – geringe Steigerung der Entwicklungshilfe ist zusagt. Schließlich ist eine partnerschaftliche Zusammenarbeit und Unterstützung von armen Ländern auch eine Frage von Gerechtigkeit und darüber, was in globalem Maßstab sozial ist.
Im übrigen, sollten dringend innovative Finanzierungsquellen für die Bekämpfung von weltweiter Armut angezapft werden, weil der Bedarf allein aus Erhöhungen des Bundeshaushalts nicht zu decken ist. Aus diesem Grund unterstützen wir auch die Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
