G8-Entwicklungsministertreffen in Kanada
In der letzten Woche haben sich die EntwicklungsministerInnen der G8-Staaten im kanadischen Halifax getroffen, um die Schwerpunkte des diesjährigen G8-Gipfels im Bereich Entwicklung zu besprechen. Dabei ging es besonders um die Initiative Kanadas zur Stärkung der Mütter- und Kindergesundheit, Ernährungssicherung und die Millennium Development Goals (MDG).
(Das Bild zeigt die kanadische Entwicklungsministerin Beverly Oda)
Die Gesundheit von Müttern und Kindern zu verbessern, wie es in MDG 4 und 5 vereinbart wurde, ist die Toppriorität des G8-Gastgebers Kanada. Bisher war allerdings nicht bekannt, wie die Initiative Kanadas dazu eigentlich aussehen soll. Die G8-EntwicklungsministerInnen haben dies auf ihrem Treffen ein wenig konkretisiert. Dabei haben sie sich aber erstmal nur auf Kernprinzipien der Initiative geeinigt, die Bestimmung von Zielen wurde an die UN delegiert. Ob diese Ziele bis zum G8-Gipfel vorliegen sollen, wurde nicht festgelegt. Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel und seine KollegInnen waren sich aber darüber einig, dass für die Initiative weder neue Strukturen noch neue Gelder notwendig seien. Ständig neue Strukturen zu schaffen, scheint tatsächlich wenig sinnvoll. Aber ob ein „Push“ zur Verbesserung der Mütter- und Kindergesundheit tatsächlich auch ohne mehr Geld umzusetzen ist, ist zumindest in Zweifel zu ziehen angesichts der schlechten Gesundheitssituation von Müttern und Kindern in vielen Entwicklungsländern, v.a. in Sub-Sahara-Afrika.
Was besonders auffällt an der Abschlusserklärung der EntwicklungsministerInnen, ist dass bestehende Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung nicht erwähnt werden. Fakt ist, dass das Versprechen des G8-Gipfels von 2005 im schottischen Gleneagles nicht umgesetzt wurde. Damals wurde zugesagt bis 2010 die Entwicklungshilfe um 50 Milliarden US-Dollar zu steigern. Dieses Ziel wird sehr deutlich um etwa 20 Milliarden verfehlt. Verständlich, dass man darüber nicht so gerne redet.
Zu den MDG stellen Niebel und seine AmtskollegInnen, dass die Fortschritte bei der Armutsbekämpfung in einigen Regionen sehr unterschiedlich sind. Der Weltarmutsgipfel der UN im September müsse dazu genutzt werden die Anstrengungen zu verstärken, so der Tenor in der Abschlusserklärung. Welche Rolle die G8-Staaten dabei spielen sollen, lassen die EntwicklungsministerInnen offen.
