18.301 Unterschriften für ein faires Entschuldungsverfahren
Am 14.April nahm Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz 18.301 Unterschriften für ein internationales Insolvenzverfahren (Entschuldungsverfahren) entgegen (Foto: BMZ). Sie wurden im Rahmen der Kampagne “Mit Schulden fair verfahren – damit nicht die Armen die Krise bezahlen” von erlassjahr.de gesammelt.
Seit Jahren ist die Überschuldung von Staaten ein schwerwiegendes Problem, an dem schon viele Lösungsansätze gescheitert sind. Gerade für Entwicklungsländer führt Verschuldung häufig dazu, dass wichtige Investitionen in Bildung, Gesundheit oder Infrastruktur nicht möglich sind. Durch die Finanzkrise wurden diese Länder noch einmal besonders hart getroffen. Deshalb sind neue Lösungsansätze dringend notwendig.
erlassjahr.de sieht in der Einführung eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens einen Ausweg aus der Schuldenkrise. EURODAD (European Network on Debt and Development), ein Netzwerk von 59 Nicht-Regierungs-Organisationen die gemeinsam an Themen aus dem Bereich Schulden, Entwicklungsfinanzierung und Armutsreduzierung arbeiten, hat 10 Grundsätze für ein faires und transparentes Entschuldungsverfahren entwickelt. Sie fordern neben Transparenz z.B. auch die Unabhängigkeit der Schiedsrichter, sowie die Freistellung der notwendigen Mittel, die der Staat benötigt, um seinen Bürgern die Deckung ihrer Grundbedürfnisse zu gewähren.
Die Bundesregierung  steht einem interantionalen Insolvenzverfahren für Staaten grundsätzlich positiv gegenüber.  So findet sich das Insolvenzverfahren für Staaten sogar im Koalitionsvertrag zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und FDP. Konkrete  politische Schritte hat die Bundesregierung bisher allerdings nicht ergriffen. Vielleicht helfen ihr die 18.301 Unterschriften für das Staateninsolvenzverfahren auf die Sprünge.
Am 15. April 2010 um 23:46 Uhr
“Was wir wollen?â€? Das ist eine berechtigte und sehr gute Frage. Doch was für Möglichkeiten haben wir, unsere Ideen oder Vorschläge zu realisieren??? Ich möchte z. B. am liebsten, dass ALLE Menschen (international) gleiche Rechte (und Pflichten), gleiche Chancen und gleich viel an Hab und Gut haben! Des Weiteren brauchen wir keinerlei Führungspositionen wie z. B. Politiker, Manager oder der Gleichen, die unbegründet übertriebene und viel zu hohe Gehälter kassieren. Anstatt dessen brauchen wir “Ehrenamtlich tätige Menschenâ€? die zufrieden und ausgeglichen durch Ihre Arbeit bzw. “Hobbyâ€? zum Wohle der Gesellschaft beitragen. Jeder Mensch soll das >grenzenlose< Recht haben, sich frei entscheiden zu dürfen, wo er auf dieser Welt leben möchte. Purer Luxus bzw. das Prommi-Gesockse wie die "Super-Reichen" darf und soll es in Zukunft nicht mehr geben! Das Bewusstsein der Menschen von heute muss sich noch sehr stark entwickeln z.B. in Richtung "Gleichberechtigung" und "Vernunft". Einseitiger Reichtum bringt uns Menschen nicht zusammen, sondern trennt uns immer mehr (s. permanent steigende Single-Haushalte). Die höchste Rate an Verbrechen, sind durch Kapitaldelikte verursacht worden d.h. wenn es z.B. kein Geld mehr gäbe, dann gäbe es weder "Reiche" bzw. "Arme" Menschen. Keiner hätte einen Grund einen anderen Mitmenschen zu überfallen, denn man hat nicht mehr und nicht weniger wie jeder andere auch! Also kurz gesagt, es würde keinen Sinn ergeben jemanden zu überfallen, wenn man keine "Beute" machen kann… bzw. wenn es sowieso keiner mehr nötig hat… denn jeder hat doch gleich viel… an materiellen Dingen, die zum Leben eben gebraucht werden. Jeder Mensch sollte sein Dasein immer wieder hinterfragen… das Ergebnis wird immer wieder das Gleiche sein… WIR kommen "nackt" auf diese Welt… und müssen auch "nackt" ohne irgendetwas von dieser Welt wieder gehen!!! Das sind buchstäbliche nackte Tatsachen… die Dinge, die wir benutzen oder zum Leben brauchen, sind nur "vorübergehend" geliehen und nicht zum "mit hinüber nehmen" für uns gedacht. Wenn diese Tatsache wirklich jeder Mensch irgendwann einmal begriffen hat, dann beginnt eine "Neue Ära" das sogenannte "GOLDENE ZEITALTER" für uns ALLE. Ich freue mich schon heute auf diesen Tag (2013)… Was meint Ihr dazu??? Sei Ihr auch dabei…???