Deine Stimme gegen Armut Blog

Ein besinnlicher Start ins neue Jahr sieht anders aus. Viel Kritik hat der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) seit Jahresbeginn über sich ergehen lassen müssen: Erst warfen Die Grünen dem Minister angesichts seiner Forderung nach einer engeren Zusammenarbeit von Bundeswehr und Entwicklungshilfeorganisationen “Dilettantismus” vor. Dann bemängelte Cornelia Füllkrug-Weitzel, Direktorin der Hilfsorganisation “Brot für die Welt”, Niebel denke in erster Linie an die Interessen der deutschen Wirtschaft und weniger an die Armen und wie man ihnen helfen könne.  Und zu guter Letzt  bemerkte der bekannte Entwicklungsexperte Prof. Franz Nuscheler, Niebel habe “keine Ahnung von Entwicklungspolitik” und solle erstmal “lernen, was Entwicklung bedeutet”.

Auf diese Idee ist Dirk Niebel offensichtlich unabhängig dieser Kritik gekommen und startete vor wenigen Tagen zur ersten Auslandsreise seiner Amtszeit. Eine Woche nimmt er sich Zeit, um drei afrikanische Staaten Ruanda, DR Kongo und Mosambik zu besuchen und sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.

Erste Station ist Ruanda. Das Land, in dem 1994 einer der größten Völkermorde etwa einer Million Menschen das Leben kostete, gilt heute bei vielen als entwicklungspolitisches Musterland: Auch mit Entwicklungshilfe baut das Land seine Wirtschaft wieder auf, das Schulsystem funktioniert und es gibt vergleichsweise wenig Korruption. Anders sieht das bei der zweiten Station der Reise, der benachbarten Demokratischen Republik Kongo, aus. Trotz des offiziellen Kriegsendes vor sieben Jahren und demokratischen Wahlen im Jahr 2006 ist das Land noch weit vom Frieden entfernt. Als letzte Station besucht der Entwicklungsminister mit Mosambik einen Staat, welcher zwar ein Beispiel erfolgreicher Armutsbekämpfung in Afrika darstellt, aber trotz 15-jähriger Demokratieerfahrungen Tendenzen zu einem Einparteienstaat zeigt – was wiederum äußerst undemokratisch wäre.

Ob Niebel auf dieser Reise etwas über Entwicklung lernt, das werden die Mitglieder der mehr als 40-köpfigen Delegation beobachten, zu denen neben Bundestagsabgeordneten und Journalisten auch Vertreter aus verschiedenen Nichtregierungsorganisationen gehören. Erwartungen wurden zumindest schon vor Niebels Abreise formuliert. Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) forderte etwa vom Minister, in seinen Gesprächen vor Ort das Thema Gesundheit, insbesondere von Frauen, anszusprechen.

Eines hat Dirk Niebel  bereits vor seiner Reise erkannt: “Afrika ist unser unmittelbarer Nachbar und der Kontinent, auf dem wir uns am meisten engagieren müssen, was die Bekämpfung der Armut und Hilfe zur Selbsthilfe angeht”.  Wer via Twitter über die Afrika-Reise der deutschen Politiker auf dem Laufenden bleiben will, dem sei empfohlen, der CDU-Abgeordneten Dagmar Wöhrl (@DWoehrl) zu folgen. Die Vorsitzende des Entwicklungsausschusses (AwZ) im Bundestag twittert von unterwegs.

Der Beitrag wurde am Samstag, den 9. Januar 2010 um 14:34 Uhr veröffentlicht und wurde unter Afrika, Entwicklungspolitik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.