Anpassungsunfähig: IWF/Weltbank-Tagung ohne Reformfortschritt
Auch beim wichtigen Thema der Stimmrechtsreform wurden in Washington keine Fortschritte gemacht. Bislang halten die Industrieländer über 60 Prozent der Stimmen bei IWF und Weltbank. Die Länder der EU sind im Verhältnis zu ihrer Wirtschaftskraft am Stärksten überrepräsentiert. Die USA haben gar ein de facto-Vetorecht und können ihnen unliebsame Entscheidungen damit blockieren. Die Entwicklungs- und Schwellenländer fordern daher eine weitgehende Reform, um ihr Gewicht in den Entscheidungsgremien von IWF und Weltbank zu erhöhen.
Doch von einer Einigung sind die Mitgliedsstaaten weit entfernt, wie aus dem Communique der Jahrestagung deutlich wird. Das Dilemma ist, dass eine Reform der Stimmrechtsverteilung, die die Position der USA und der EU schwächen würde, bei der derzeitigen Stimmrechtsverteilung nicht ohne die Zustimmung von USA und EU zustande kommen kann – und diese wollen ihre überkommenen Privilegien nicht aufgeben.
Aufgrund dieses Widerstands sind IWF und Weltbank unfähig, sich den aktuellen weltwirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen, in denen Schwellenländer eine immer größere Rolle spielen. Ohne eine Reform droht ihnen ein aber zunehmender Bedeutungsverlust. In vielen Regionen des Südens gründen die Entwicklungsländer mittlerweile eigene Entwicklungsbanken als Konkurrenz zu den Washingtoner Institutionen, weil sie ihre Interessen dort nicht hinreichend vertreten sehen.
