5. Juli: Kundgebung am Kanzerlamt
Komm am Dienstag, 5. Juli um 11.30 Uhr vor das Kanzleramt in Berlin (Achtung, neuer Termin!). Bei einer Kundgebung, einen Tag vor den endgültigen Entscheidung, präsentieren wir alle Stimmen mit einer kurzen Theaterperformance.
Am 16. März hat das Bundeskabinett die "Eckwerte" für den Bundeshaushalt 2012 verabschiedet. Kurz vor der Sitzung haben wir im Kanzleramt die ersten 4.000 Stimmen für mehr Mittel für weltweite Armutsbekämpfung abgeliefert.
Hintergrund: Der Bundeshaushalt
Der Bundeshaushalt umfasst rund 2.500 Seiten, in denen nachzulesen ist, wofür Deutschland Geld ausgibt. Jedem Ministerium ist ein eigenes Kapitel gewidmet, ein sogenannter Einzelplan. Die Ausgaben des Entwicklungsministeriums (BMZ) sind im Einzelplan 23 (EPL 23) zu finden.
Mitte März hat das Bundeskabinett unter der Führung von Kanzlerin Angela Merkel die "Eckwerte" des Haushaltsentwurfs für 2012 festgelegt.
Nach dem endgültigen Beschluss der Bundesregierung über den Entwurf am 29. Juni, diskutiert der Bundestag im Herbst über den Haushalt und verabschiedet ihn als Gesetz.
Der aktuelle Vorschlag sieht vor, dass für das BMZ im kommenden Jahr 6,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das sind rund 1,8 Prozent mehr als 2011. Zum Vergleich, für den Verteidigungshaushalt sollen 2012 rund 31,6 Milliarden Euro bereitstehen, das ist rund fünfmal so viel wie für das BMZ.
Abgeordnete erheben ihre Stimmen
Abgeordnete aller Fraktionen im Bundestag haben einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie fordern, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen. Mehr als 350 MdBs haben sich der Initiative angeschlossen. Klick auf die Partei und erfahre wer dabei ist.
Die Abgeordneten aus Deinem Wahlkreis haben noch nicht unterschrieben? Schicke ihnen doch einfach mal eine E-Mail. Mehr Informationen hier.
